Zentrum für Glas- und Umweltanalytik GmbH

         

AGB

 
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand vom 1.September 2011)


1. Grundlagen

Das Zentrum für Glas- und Umweltanalytik GmbH (ZGU) ist als unabhängiger Dienstleister auf dem Gebiet der Werkstoffanalytik mit Schwerpunkt Glas/Glasrohstoffe tätig.
Die nachfolgenden Bedingungen gelten grundsätzlich für alle Dienstleistungen und damit zusammenhängende Geschäftsvorgänge, die zwischen ZGU und dessen Auftraggebern (Kunden) vertraglich vereinbart werden. Ausnahmen bilden Tätigkeiten, bei denen abweichende Bestimmungen vorher schriftlich vereinbart wurden.


2. Abwicklung von Dienstleistungen

1) Bei Kundenanfragen erstellt ZGU auf Anforderung ein Angebot. Für den Inhalt desselben sind die Informationen und Anweisungen des Kunden maßgebend. Die Auswahl der notwendigen Bearbeitungsschritte trifft ZGU entsprechend den anerkannten technischen Regeln. Die Gültigkeitsdauer des Angebotes wird bei Bedarf angegeben.

2) Aufträge seitens der Kunden sind schriftlich zu fixieren. Über die Entgegennahme mündlich übermittelter Aufträge entscheidet ZGU. Die Aufträge müssen eine klare Formulierung der Aufgabenstellung, eine vollständige Angabe aller benötigten technischen und organisatorischen Informationen, die Empfängeradresse und, falls abweichend, die Rechnungsanschrift enthalten. Darüberhinaus sind bei zeitkritischen Untersuchungen Terminangaben erforderlich.
Aus Inhalt und/oder Form des Auftrags muss hervorgehen, welcher Mitarbeiter des Kunden zur Erteilung des Auftrags oder nachfolgender Anweisungen autorisiert ist.
Für Fehler, die auf unvollständige oder falsche Informationen seitens der Kunden zurückzuführen sind, übernimmt ZGU keine Haftung.

3) Auf Anforderung oder falls der Charakter des Auftrags dies erfordert, sendet ZGU eine schriftliche Auftragsbestätigung. Termine können in diesem Rahmen bestätigt werden, falls eine vorherige Übereinkunft vorliegt.

4) ZGU hat die Berechtigung zur Erteilung von Unteraufträgen, falls dies aus technischen oder personellen Gründen erforderlich ist. Den Subunternehmen dürfen dabei die zur Bearbeitung unbedingt erforderlichen Informationen übergeben werden.

5) Die Anlieferung von Proben erfolgt auf Kosten und auf Risiko des Kunden, der auch für eine sachgerechte, sichere Verpackung verantwortlich ist. Die Dienstleistungen erfolgen in Eigenregie von ZGU im Rahmen des Auftrags.

6) Der Kunde hat exklusiv das Recht auf Entgegennahme der Dienstleistungsergebnisse. Jede Herausgabe an Dritte bedarf seiner ausdrücklichen Genehmigung. Mit dieser Genehmigung entbindet der Kunde ZGU gleichzeitig von allen ggf. gesondert vereinbarten Pflichten zur Geheimhaltung gegenüber dem genehmigten Empfänger.
Das Ergebnis der Dienstleistung wird in der Regel in Form eines schriftlichen Prüfberichts (in Papierform mit Original-Unterschrift) übergeben. Die Vorab-Übermittlung per E-Mail oder Fax ist gestattet, wobei ZGU keine Verpflichtung für die Sicherheit der Übertragung übernimmt.

7) Nach Abschluss der Dienstleistung werden restliche Probematerialien über einen angemessenen Zeitraum bei ZGU aufbewahrt, üblicherweise 1 Jahr. Danach ist ZGU berechtigt, diese Materialien ohne weitere Genehmigung seitens des Kunden einer sachgerechten Entsorgung zuzuführen.
Wird in diesem Zeitraum die Rückgabe der Materialien an den Kunden angefordert, trägt dieser die Transportkosten.

8) ZGU haftet nicht für Überschreitung vereinbarter Termine, wenn die Ursache in Umständen begründet ist, die ZGU nicht beeinflussen kann, z.B. Versäumnisse des Kunden, verzögerter Probentransport usw.

9) Werden durch den Kunden selbst Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen geltend gemacht, werden diese nur wirksam, wenn eine schriftliche Zustimmung seitens ZGU (z.B Auftragsbestätigung) vorliegt.

10) Abbruch von Dienstleistungen: Wird die vereinbarungsgemäße Ausführung eines Dienstleistungsauftrages durch fehlende Mitwirkung des Kunden behindert oder wird für diesen ein Insolvenzantrag gestellt, ist ZGU berechtigt, die weitere Bearbeitung abzubrechen oder auszusetzen.


3. Mitwirkungspflichten der Kunden

Die Kunden sind verantwortlich für:
1) Die rechtzeitige und vollständige Bereitstellung aller für die Bearbeitung von Dienstleistungsaufträgen notwendigen Informationen.

2) Bei Vor-Ort-Arbeiten für die Zutrittsberechtigung der ZGU-Mitarbeiter, für die notwendige Unterstützung durch beigestelltes Personal und für die sicherheitstechnische Absicherung aller Arbeiten.

3) Für die Unterrichtung über alle bekannten oder abschätzbaren Risiken und Gefahren, die von dem Probenmaterial ausgehen können. Der Kunde haftet für alle Schäden durch gefährliches Material, auch gegenüber Dritten, wenn nicht rechtzeitig über die bestehende Gefahr informiert wurde oder Schäden durch ungeeignete Verpackung auftreten.

4) Die Erfüllung aller Verpflichtungen, die per Gesetz gegenüber Dritten geregelt sind. Insbesondere ist ausschließlich der Kunde verantwortlich für die Wahrung des geistigen Eigentums Dritter.


4. Preise, Zahlungsbedingungen

1) Im allgemeinen Fall gelten die Preise laut aktueller Preisliste, die auf Anforderung übergeben werden kann. Kosten für Verpackung und Rücktransport von Proben oder sonstigen Mustern werden gesondert berechnet.

2) Bei unvorhergesehenen Zusatzaufwendungen erfolgt vor Fortsetzung der Arbeiten eine Information durch ZGU an den Kunden, der dadurch Gelegenheit erhält, über die Fortsetzung der Arbeiten zu entscheiden. ZGU ist berechtigt, für die Vollendung des Auftrags erforderlichen Mehraufwand in Rechnung zu stellen.

3) Nach Abschluss der Auftragsbearbeitung erhält der Kunde eine Rechnung. Die Zahlungsfrist beträgt 21 Kalendertage ab Rechnungsdatum oder wird nach gesonderter Vereinbarung auf der Rechnung angegeben. Bei Überschreitung werden die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen berechnet.
Aufrechnung ist nur bei rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.


5. Haftungsbedingungen

1) Es obliegt eigenverantwortlich dem Kunden, Schlüsse aus den mit dem Prüfbericht übergebenen Informationen zu ziehen und Maßnahmen abzuleiten. Für ZGU erwächst daraus keinerlei Verantwortung, insbesondere, wenn dem Prüfbericht unvollständige oder fehlerhafte Informationen seitens des Kunden zugrunde liegen.

2) ZGU haftet nicht für Schäden oder Verluste beim Kunden, ausgenommen im Fall vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung durch die Gesellschaft oder deren Mitarbeiter. Die Haftung bezieht sich in diesem Fall ausschließlich auf einen abgrenzbaren Dienstleistungsauftrag, in dessen Zusammenhang der Schaden bzw. Verlust verursacht wurde. Die Haftungssumme beträgt maximal das Zehnfache der betreffenden Auftragssumme, jedoch nicht mehr als zehntausend Euro.

3) ZGU haftet nicht für indirekte oder Folgeschäden, insbesondere durch entgangenen Gewinn, Geschäftsausfall, Verlust einer Geschäftsgelegenheit, Minderung des Firmenwertes oder Kosten im Zusammenhang mit Forderungen aus der Produkthaftung.

4) Es wird keinerlei Haftung für verspätete, unvollständige oder nicht erbrachte Dienstleistungen übernommen, wenn die Ursache nicht auf Handlungen von ZGU zurückzuführen ist.

5) Die Frist für das Geltendmachen von Schadensersatzforderungen beträgt 30 Tage, beginnend mit dem Zeitpunkt der Wahrnehmung der Umstände, die den Schaden begründen. Schadensersatzforderungen, die auf Pflichtverletzung von ZGU zurückgeführt werden, verjähren grundsätzlich nach 12 Monaten, gerechnet ab dem gesetzlich festgelegten Beginn der Verjährung.


6. Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, Urheberrecht

1) Die Erteilung von Dienstleistungsaufträgen an ZGU, bzw. im Gegenzug, die Auftragsbestätigung durch ZGU bedingen in allen Fällen die beiderseitige Verpflichtung zur vertraulichen Behandlung aller Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse, die im Zusammenhang mit der Auftragsbearbeitung jeweils der Gegenseite zur Kenntnis gelangen.

2) ZGU beansprucht das Recht des geistigen Eigentums an allen Prüfmethoden, Messverfahren, Geräten und Anordnungen, die bei ZGU selbst entwickelt wurden. Eine Ausnahme bilden die Fälle, in denen die Entwicklung im Kundenauftrag exklusiv erfolgte.

3) Für alle schriftlich oder in digitalem Format ausgereichten Prüfberichte oder sonstigen Ergebnisse steht das Urheberrecht ausschließlich ZGU zu. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Änderungen an diesen Ergebnissen vorzunehmen, insbesondere, wenn die Änderungen zu einer anderen Interpretation der Ergebnisse führen würden.
In Ausnahmefällen kann ZGU Änderungen genehmigen. Die grundsätzliche Aussage des jeweiligen Prüfberichts darf dabei nicht verändert werden.


7. Verschiedenes

1) Sofern sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar erweisen sollte(n), wird die Wirksamkeit bzw. Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

2) Während der Erbringung der Dienstleistungen und für die darauf folgende Zeit von einem Jahr ist es dem Kunden nicht erlaubt, direkt oder indirekt Mitarbeiter von ZGU abzuwerben oder dies in irgendeiner Weise zu versuchen.

3) Die Nutzung der Firma oder des Logos von ZGU zu Werbezwecke jedweder Art ist nur nach vorheriger schriftlich erteilter Genehmigung durch ZGU zulässig.


8. Gültiges Recht, Gerichtsstand

Eventuelle Streitigkeiten, die sich im Rahmen von Dienstleistungsaufträgen unter Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, unterliegen der Anwendung und Auslegung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Internationalen Privatrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Arnstadt.

 

       

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